Familienrecht

Sowohl für die Scheidung als auch für den Abschluss eines Ehevertrages ist der fundierte Rechtsrat eines Fachanwaltes für Familienrecht unentbehrlich.

Im Vordergrund unserer anwaltlichen Tätigkeit stehen Auseinandersetzungen, die sich aus der Trennung von Ehepartnern und der Ehescheidung ergeben, z.B. Unterhaltsansprüche, Vermögensauseinandersetzung und das Sorge- und Umgangsrecht.

RA Olaf Schick
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Häufige Fragen - Wir Helfen!

Nachfolgend beantworten wir Ihnen einige häufig gestellte Fragen aus den Bereichen des Familienrechts:

Für ergänzende Fragen - insbesondere zu Ihrem konkreten Fall - stehen Ihnen unsere erfahrenen (Fach-)Anwälte gerne zur Verfügung.

 

  • Muss man Unterhalt zahlen, wenn man arbeitslos ist?

    Wer einem minderjährigen Kind gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist, hat seine Arbeitskraft bestmöglich zu verwerten, also alles zu tun, um der eigenen Qualifikation gemäß möglichst viel Erwerbseinkommen zu erzielen, um möglichst hohen Unterhalt zahlen zu können. Es ist dabei aber zu Gunsten des Unterhaltspflichtigen ein Selbstbehalt in Höhe von regelmäßig 1.080 € zu beachten, der ihm verbleiben muss. Wird der Unterhaltspflichtige arbeitslos, so reduziert sich der Selbstbehalt auf 880 €. Bemessungsgrundlage für den Kindesunterhalt ist statt des bisher verdienten Einkommens das tatsächlich bezogene Arbeitslosengeld. Sollte der Selbstbehalt nicht durch das Arbeitslosengeld und nach Berücksichtigung abzugsfähiger Verbindlichkeiten gewahrt sein, entfällt eine Unterhaltspflicht. Zumeist sind aber die Unterhaltsansprüche minderjähriger Kinder in einer Urkunde (Beschluss, Jugendamtsurkunde, Vergleich) geregelt, so dass eine Abänderung des Titels dann erforderlich wäre, weil ansonsten – trotz verschlechterter Einkommenssituation – der in der Urkunde festgelegte Unterhalt auch weiter geschuldet wäre.
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  • Was kann vom Kindesunterhalt abgezogen werden?

    Um (Kindes-)Unterhalt berechnen zu können, muss zunächst das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen des Unterhaltsschuldners ermittelt werden. Hierfür dienen regelmäßig insbesondere die letzten 12 Entgeltbescheinigungen eines abhängig beschäftigten Arbeitnehmers bzw. bei einem Selbständigen die Bilanzen bzw. Gewinn- und Verlustrechnungen der letzten 3 Jahre. Ergänzend zieht man die für die relevanten Zeiträume ergangenen Einkommensteuerbescheide und die diesen zugrundeliegenden Einkommensteuererklärungen heran. Beim abhängig Beschäftigten werden von seinem durchschnittlichen Nettoeinkommen regelmäßig 5 % für berufsbedingte Aufwendungen in Abzug gebracht. Weiter ist zu schauen, ob zusätzliche Einnahmen vorhanden sind, wie z.B. aus Vermietung und Verpachtung oder fiktiv durch Zurechnung eines Wohnvorteils für Wohnen im Eigentum. Danach ist das Einkommen zu bereinigen durch Abzug berücksichtigungsfähiger Schulden, sowie Zahlungen für zusätzlich private Altersvorsorge oder Krankenvorsorge. Was im Einzelfalle zu berücksichtigen ist, lässt sich in einem anwaltlichen Beratungsgespräch klären.


  • Nachehelicher Unterhalt

    Der Gesetzgeber betont zunächst die Eigenverantwortung jedes geschiedenen Ehegatten. Er hat die Obliegenheit, seinen Unterhaltsbedarf durch Erwerbstätigkeit zu decken. Ist er hierzu nicht in der Lage, so kann dem Grunde nach eine Unterhaltsberechtigung auch noch nach rechtskräftiger Ehescheidung fortbestehen. Dies ist zunächst einmal der Fall, wenn ein Kind unter 3 Jahren betreut wird und deswegen keine oder nur zeitlich eingeschränkt Erwerbstätigkeit ausgeübt werden kann. In Betracht kommt auch Unterhalt, wenn von einem geschiedenen Ehegatten wegen seines Alters eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Auch im Falle von Krankheit oder Gebrechen, die einer Erwerbstätigkeit entgegenstehen, besteht ein über die Ehescheidung hinausgehender Unterhaltsanspruch. Schließlich kann auch Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit des Berechtigten geschuldet sein oder, wenn dieser nur unzureichende Einkünfte erzielen kann.

    Maßstab des Unterhalts sind in die ehelichen Lebensverhältnisse. Möglicherweise erweist sich aber die Bemessung des Unterhaltsanspruchs orientiert an den ehelichen Lebensverhältnissen als unbillig, etwa wenn der Unterhalt Beanspruchende durch die Ehe keinerlei Nachteile hinsichtlich seiner Möglichkeiten, Einkommen zu erzielen, hat. Entsprechende Nachteile können z.B. dadurch entstanden sein, dass wegen Geburt und Betreuung gemeinschaftlicher Kinder eine Erwerbstätigkeit hat aufgegeben werden müssen mit der Folge, dass jetzt nach der Scheidung nicht nahtlos an die ursprünglich Erwerbstätigkeit angeknüpft werden kann und deshalb geringeres Einkommen erzielt wird, als dies ohne die Ehe der Fall gewesen wäre. Sollte sich ein zeitlich unbegrenzter Unterhaltsanspruch auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes indes als unbillig darstellen, kann Nachscheidungsunterhalt befristet werden. Die Befristungsdauer hat das Familiengericht nach eigenem Ermessen zu bestimmen.
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  • Wie lange muss ich nachehelichen Unterhalt zahlen?

    Unterhalt an den Ehepartner kann auch noch nach erfolgter Ehescheidung geschuldet sein. Die Frage, wie lange Nachscheidungsunterhalt zu zahlen ist, lässt sich nicht pauschal beantworten. Anspruchshöhe und -dauer sind in jedem Einzelfall zu ermitteln. Einen klaren Rechtssatz hinsichtlich Anspruchsdauer gibt es nicht. Es hat sich aber eine Größenordnung ergeben, die häufig von den Familiengerichten bewilligt wird, nämlich 1/4-1/3 der Ehezeit.
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  • Unterhalt des Ehegatten berechnen (Grundzüge):

    Um Ehegattenunterhalt berechnen zu können, müssen die durchschnittlichen Nettoeinkünfte beider Eheleute ermittelt werden. Hierfür dienen regelmäßig insbesondere die letzten 12 Entgeltbescheinigungen eines abhängig beschäftigten Arbeitnehmers bzw. bei einem Selbständigen die Bilanzen bzw. Gewinn- und Verlustrechnungen der letzten 3 Jahre. Ergänzend zieht man die für die relevanten Zeiträume ergangenen Einkommensteuerbescheide und die diesen zugrundeliegenden Einkommensteuererklärungen heran. Beim abhängig Beschäftigten werden von seinem durchschnittlichen Nettoeinkommen regelmäßig 5 % für berufsbedingte Aufwendungen in Abzug gebracht. Weiter ist zu schauen, ob zusätzliche Einnahmen vorhanden sind, wie z.B. aus Vermietung und Verpachtung oder fiktiv durch Zurechnung eines Wohnvorteils für Wohnen im Eigentum. Danach ist das Einkommen zu bereinigen durch Abzug berücksichtigungsfähiger Schulden, sowie Zahlungen für zusätzlich private Altersvorsorge oder Krankenvorsorge. Was im Einzelfall zu berücksichtigen ist, lässt sich in einem anwaltlichen Beratungsgespräch klären. Schließlich ist noch bei Erwerbstätigen vom bereinigten Einkommen ein 10%iger Erwerbsbonus in Abzug zu bringen. Aus den so ermittelten Einkommen wird ein Gesamteinkommen gebildet, dessen hälftiger Betrag den jeweiligen Bedarf darstellt. Nach Berücksichtigung des Eigeneinkommens des Unterhaltsberechtigten, ergibt sich dessen Unterhaltsanspruch.
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  • Kind will nicht beim Vater schlafen:

    Oftmals gibt es Probleme bei dem nach Trennung hinsichtlich der Kinder zu regelnden Umgang. Findet dieser nicht in einem Umfange statt, wie ihn der Berechtigte wünscht und lässt sich auch im Gespräch mit dem anderen Elternteil keine Lösung finden, so führt der Weg den Umgangsberechtigten zunächst zum örtlich zuständigen Jugendamt mit der Bitte, zu vermitteln. Gelingt dies nicht, wäre der Umgang über anwaltliche oder gar familiengerichtliche Hilfe zu regeln. Liegt das Problem hingegen in der Person des Kindes, weil dieses etwa nicht bereit ist, Übernachtungen beim umgangsberechtigten Elternteil durchzuführen, so ist behutsame Herangehensweise angezeigt. Auch hier kann das Jugendamt versuchen, zu helfen. Zumeist hilft aber die Zeit. Werden die Kinder älter und gewöhnen sich an die Trennungssituation, ergibt sich zumeist die Bereitschaft, schließlich doch Übernachtungen beim anderen Elternteil durchzuführen. Nur in seltenen Fällen muss eventuell psychologische Hilfe in Anspruch genommen werden.