Arbeitsrecht - Vergütung/ Entgelt / Sonderzahlungen

Weihnachtsgeld kann unter Umständen vom Arbeitgeber zurückgefordert werden, wenn es sich nicht um eine Sondervergütung mit reinen Entgeltcharakter handelt und die Rückzahlungspflicht einer entsprechenden vertraglichen Klausel geregelt ist. Zurückgefordert werden kann Weihnachtsgeld allerdings auch dann nur, wenn die Zahlung 100 € brutto übersteigt und nicht ein Bruttomonatsentgelt erreicht und die Rückzahlungspflicht bis maximal 31. März des Folgejahres besteht. Bei Zahlungen die ein Monatsentgelt übersteigen, kann auch eine Rückzahlungspflicht über den 31. März des Folgejahres vorgesehen werden, wenngleich längstens bis zum 30. Juni.

Zahlt der Arbeitgeber das Gehalt/den Lohn nicht, so sollte der Arbeitnehmer prüfen, ob eine Ausschlussfrist in seinem Arbeitsvertrag oder ein eventuell auf sein Arbeitsverhältnis Anwendung findenden Tarifvertrag vereinbart ist, da er dann innerhalb von 3 Monaten seinen Entgeltanspruch beim Arbeitgeber geltend machen muss. Ansonsten verfällt der Anspruch verfällt; die Forderung wäre also nicht mehr durchsetzbar. Ist der Arbeitgeber mit mehr als einem Monat Entgelt in Zahlungsverzug, kann der Arbeitnehmer auch in Betracht ziehen, ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, dem Arbeitgeber als anzukündigen, nach Ablauf einer dem Arbeitgeber gesetzten Zahlungsfrist die Arbeitsleistung so lange zurückzuhalten, also nicht zu erbringen, bis der Arbeitgeber gezahlt hat. Während der Dauer eines berechtigt geltend gemachten Zurückbehaltungsrechts laufen weitere Entgeltforderungen gegenüber dem Arbeitgeber auf.

Die Gewährung von Urlaub ist die Freistellung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung zu Erholungszwecken. Da an Feiertagen keine Verpflichtung zur Arbeitsleistung besteht (jedenfalls regelmäßig, außer in bestimmten Berufsgruppen) kann an diesen Tagen keine Freistellung von der Arbeitsverpflichtung erfolgen. Für Feiertage werden deshalb keine Urlaubstage verbraucht.

Krankschreibung ist die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit. Arbeitsunfähigkeit bezeichnet selbstverständlich die Unfähigkeit, die Arbeitsverpflichtung zu erfüllen. Die Krankschreibung schließt also die Leistung von Arbeit aus. Arbeiten trotz Krankschreibung auf Überstundenbasis ist deshalb systemwidrig.

Urlaub ist grundsätzlich zusammenhängend und entsprechend den betrieblichen Bedürfnissen unter Berücksichtigung der Planung des Arbeitnehmers zu erteilen.

Wenn dringende betriebliche Bedürfnisse die Bewilligung von Urlaub an bestimmten Tagen ausschließen, kann in diesem Sinne eine "Urlaubssperre" ausgesprochen werden.

Ein Anspruch auf Zulagen oder Zuschläge besteht nur, wenn dies im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Gesetz geregelt ist. Nachtarbeitszuschläge können sich z. B. aus dem Arbeitszeitgesetz ergeben.

Eine Gehaltskürzung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, etwa bei fehlender Arbeitsleistung. Einseitige Kürzungen ohne rechtliche Grundlage sind in der Regel unzulässig.